Der Markt für Online-Casinos ist in Deutschland breit aufgestellt, und viele leidenschaftliche Spieler gehen in den Weiten des Netzes ihrem Hobby nach. Da klingt es fast paradox, dass die gesetzliche Lage in der Bundesrepublik hinsichtlich des Glücksspiels im Internet nicht eindeutig geklärt ist. Gerade deswegen flammt immer wieder die Debatte auf, ob Online-Casinos legal oder illegal sind. Folgend gibt es den Status quo der Glücksspielbranche in Deutschland auf einen Blick in der Übersicht.
Inhalt
Glücksspiel – die aktuelle Situation in Deutschland
Die Beziehung zwischen Glücksspiel im Netz und deutschem Recht ist eine sehr komplexe. Die rechtliche Grundlage ist undurchsichtig und bewegt sich in einer Art Grauzone. In Deutschland gibt daher momentan nicht viele staatlich lizenzierte Online-Casinos. Alle offiziellen Lizenzen für private Anbieter wurden von Schleswig-Holstein vergeben, weswegen viele Online-Casinos Neukunden häufig danach fragen, aus welchem Bundesland sie stammen. Die echte Schleswig-Holsteiner haben oftmals Zugriff auf ein bestimmtes Glücksspielangebot im Netz.
Dies hat einen einfachen Grund: Das Bundesland aus dem hohen Norden hat einen Sonderweg in der Glücksspielbranche der Bundesrepublik eingenommen und sich den Regularien des ausgearbeiteten Glücksspielstaatvertrages der Länder nicht angeschlossen. Mittlerweile haben sich die Gegebenheiten aber wieder geändert und Lizenzen für Online-Casinos aus Deutschland werden nicht mehr erteilt. Die bis dato vergebenen Lizenzen gelten aber nach wie vor.
Dieser Umstand macht das Spielen in den meisten Online-Casinos legal. Es gibt allerdings auch Spielbanken im Netz, die über eine Lizenz von anderen Ländern aus der Europäischen Union verfügen. Auf der rechtlichen Ebene ist dieser Rechtemix kompliziert, da hier EU-Recht mit nationalem Recht kollidiert.
Online-Unternehmen, die ein gültiges Gewerbe angemeldet haben, können sich über das Recht in einem anderen EU-Land zum Teil hinwegsetzen. Spieler haben innerhalb dieser Grauzone im Grunde nichts zu befürchten, da die Unklarheiten nur die Anbieter betreffen.
Unterschiede in den Lizenzen
Ist ein Online-Casino in Deutschland staatlich lizenziert worden, bewegen sich deutsche Spieler mit absoluter Sicherheit im legalen Raum. Wird sich bei einem Anbieter registriert, der seine Lizenz auf Malta, Gibraltar oder Jersey erworben hat, fällt man in die angesprochene rechtliche Grauzone.
Den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten steht es generell frei, Lizenzen für Online-Glücksspiel zu vergeben, die nicht gegen das geltende Recht der Europäischen Union verstoßen. Nicht selten kommt es vor, dass die EU-Gerichte zugunsten der Anbieter entscheiden. Im Rahmen der Freizügigkeit und Gewerbefreiheit sehen die Regularien der EU vor, dass Inhaber einer gültigen Gewerbeerlaubnis in anderen Ländern nicht benachteiligt werden dürfen.
Das bedeutet, dass sie sich im Zweifel über strengere Regelungen der jeweiligen Länder hinwegsetzen dürfen und ihre Leistung ohne Einschränkung auf dem offenen Markt anbieten dürfen. In einigen Ländern, so auch in Deutschland, widerspricht das nationale Recht also gewissermaßen dem übergeordnetem EU-Recht.
Online-Casinos mit gültiger Lizenz
Nichtsdestotrotz kommt man als Zocker schnell ins Grübeln, ob das Angebot der unterschiedlichen Online-Casinos bedenkenfrei genutzt werden kann. Wichtig für deutsche Spieler ist in diesem Zusammenhang eine gültige EU-Lizenz, die vor allem folgende Staaten und Länder innerhalb der EU regelkonform herausgeben:
• Malta
• Gibraltar
• Zypern
Diese drei Nationen haben sich in der EU auf die Vergabe von Glücksspiellizenzen spezialisiert und genießen innerhalb der Branche einen guten Ruf. Online-Casinos mit einer Lizenz der entsprechenden Länder können von Spielern aufgrund der rechtlichen Unklarheit in Deutschland aufgesucht werden. Doch welche Online-Casinos sind das im Genauen?
Unter anderem sind etablierte Marken wie bwin und bet365 unter den seriösen Glücksspielbanken im Netz zu finden, nicht sonderlich überraschend, aber dennoch erwähnenswert. Weitere Anbieter mit einer gültigen Lizenz sind 888Casino, sunmaker und CasinoClub. Doch die Liste ist damit noch nicht beendet. Es tummeln sich auch unbekanntere Fische im Teich wie z. B. Playmillion Casino. Wer dieses Online-Casino genau ist, klärt dieser Test.
MGA – weniger Zulassungen für Online-Casinos
Genau wie das Playmillion Casino verfügen auch viele andere Anbieter über die Lizenz des Kleinstaats Malta. Die zuständige Behörde für die Vergabe hört auf den Namen Malta Gaming Authority (MGA).
Die MGA ist eine eigenständige Regulierungsbehörde, die alle Glücksspiele, einschließlich Spielautomaten, kommerzielle Bingohallen, Kommunikationsspiele, die staatliche Lotterie sowie gemeinnützige Spiele und Remote Gaming auf Malta reguliert.
Dabei verfolgt das Kontrollorgan gewisse Ziele, erteilt bestimme Vorgaben und führt gezielte Aktivitäten durch.
Ziele der MGA:
• Schutz Minderjähriger und gefährdeter Personen
• Wahrung der Spielerrechte
• Förderung von Verantwortungsbewusstem Spielen in einer sicheren Umgebung
• Wahrung der Integrität der Spiele und der Spielgeräte
• Schutz des Glücksspiels vor kriminellen Aktivitäten
Vorgaben der MGA:
• Konsolidierung aller regulativen Funktionen in Bezug auf Glücksspielaktivitäten
• Führung einer erfolgreichen und vollständig integrierten Behörde
• Unterstützung industrieller und technologischer Innovationen
• Bereitstellung verbindlicher und zugänglicher Informationen
• Bereitstellung einer einzigen Anlaufstelle für Lizenzen
Aktivitäten der MGA:
• Durchführung von Forschungen zu verschiedenen Aspekten des Glücksspiels
• Erteilung von Glücksspiel- und Lotterielizenzen
• Überwachung des lizenzierten Glücksspiels
• Erhebung von Glücksspielsteuern im Auftrag der Regierung
• Unterstützung wohltätiger Zwecke
• Integration des Glücksspielbereichs in die positive Entwicklung des Landes
Um das eigene Handeln für die Allgemeinheit transparent zu gestalten, veröffentlich die MGA jedes Jahr einen Report, der alle wichtigen und relevanten Informationen strukturiert bereitstellt. Dieser sogenannte MGA-Annual-Report zeigt unter anderem in einer Zeitspanne von drei Jahren – von 2016 bis 2018 – die vergebenen Zulassungen für Online-Casinos.
Die aufgeführten Statistiken zeigen, dass im Jahre 2016 insgesamt 454 Lizenzen erteilt wurden. Ein Jahr darauf waren es sogar 554. Beachtlicher ist die Entwicklung für das vergangene Kalenderjahr. Hier gab einen rapiden Rückgang. Lediglich 207 Lizenzen für Online-Casinos wurden vergeben.
Grauzone, ungeklärte Rechtslage oder nicht einheitliche Regulierungen, die rechtliche Stellung von Online-Casinos in Deutschland hat viele unterschiedliche Facetten vorzuweisen. Innerhalb dieser vor allem für Anbieter frustrierenden Situation kann aus legal auch ganz schnell illegal werden. Diese Tatsache zeigt ein Verfahren aus dem Herbst 2017. Das Bundesverwaltungsgericht entschied (BVerwG 8 C 18.16), dass das in Deutschland herrschende Verbot, Casino-, Rubbellos- und Pokerspiele im Netz zu veranstalten oder zu vermitteln, Bestand hat. Das Urteil kam zustande, da die Länder in Revisionen gegangen waren. Das ursprüngliche Verfahren lief aufgrund einer Klage, die sich gegen glücksspielrechtliche Untersagungsverfügungen wehrte. Die Klägerinnen hatten sich auf Malta und in Gibraltar niedergelassen und argumentierten mit der teilweisen Öffnung des Vertriebswegs im Internet für Sportwetten und Lotterien. Die höchstrichterliche Instanz entschied allerdings, dass das Verbot mit Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar ist. Das Bundesverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass Sportwetten und Lotterien Ausnahmen des generellen Glücksspielverbots im Netz seien. Die begrenzte Legalisierung soll den Spieltrieb der Bevölkerung in strukturierte und überwachte Schienen lenken. Ein positiver Nebeneffekt ist zudem die Bekämpfung des vorherrschenden Schwarzmarktes im Web.
